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Hochschulrahmengesetz - HRG | § 1 Anwendungsbereich

Hochschulrahmengesetz - HRG | § 1 Anwendungsbereich

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Hochschulrahmengesetz

Hochschulen im Sinne dieses Gesetzes sind die Universitäten, die Pädagogischen Hochschulen, die Kunsthochschulen, die Fachhochschulen und die sonstigen Einrichtungen des Bildungswesens, die nach Landesrecht staatliche Hochschulen sind. Dieses Gesetz betrifft, soweit dies in § 70 bestimmt ist, auch die staatlich anerkannten Hochschulen.

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zitiert oder wird zitiert von 6 §§.

wird zitiert von 3 §§ in anderen Gesetzen.

Umsatzsteuergesetz - UStG 1980 | § 4 Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen

Von den unter § 1 Abs. 1 Nr. 1 fallenden Umsätzen sind steuerfrei:1.a)die Ausfuhrlieferungen (§ 6) und die Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (§ 7),b)die innergemeinschaftlichen Lieferungen (§ 6a); dies gilt nicht, wenn der Unternehmer sein

Umweltauditgesetz - UAG | § 7 Fachkunde

(1) Die erforderliche Fachkunde besitzt ein Umweltgutachter, wenn er auf Grund seiner Ausbildung, beruflichen Bildung und praktischen Erfahrung zur ordnungsgemäßen Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben geeignet ist. (2) Die Fachkunde erfordert 1

Berufsförderungsverordnung - BföV | § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung

(1) Gefördert werden die fachberufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie die Umschulung der Förderungsberechtigten in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen, Betrieben oder Verwaltungen im Bundesgebiet sowie an Hochschulen im Sinne des §
wird zitiert von 2 anderen §§ im .

Hochschulrahmengesetz - HRG | § 2 Aufgaben

(1) Die Hochschulen dienen entsprechend ihrer Aufgabenstellung der Pflege und der Entwicklung der Wissenschaften und der Künste durch Forschung, Lehre, Studium und Weiterbildung in einem freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat. Sie be

Hochschulrahmengesetz - HRG | § 76 Besitzstandswahrung bei der Entpflichtung

(1) Das Recht der am Tage vor Inkrafttreten des nach § 72 Abs. 1 Satz 1 erlassenen Gesetzes vorhandenen ordentlichen und außerordentlichen Professoren, nach Erreichen der Altersgrenze von ihren amtlichen Pflichten entbunden zu werden (Entpflichtung),
zitiert 1 andere §§ aus dem .

Hochschulrahmengesetz - HRG | § 70 Anerkennung von Einrichtungen

(1) Einrichtungen des Bildungswesens, die nach Landesrecht nicht staatliche Hochschulen sind, können nach näherer Bestimmung des Landesrechts die Eigenschaft einer staatlich anerkannten Hochschule erhalten, wenn gewährleistet ist, daß 1. das Studium

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20 Urteil(e) in unserer Datenbank zitieren .

Bundesgerichtshof Beschluss, 28. Aug. 2003 - 5 StR 232/03

bei uns veröffentlicht am 28.08.2003
Bundesgerichtshof
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja zu 1 und 2 Veröffentlichung: ja StPO § 138 Abs. 1 Als Verteidiger kann nach § 138 Abs. 1 StPO auch ein Fachhochschullehrer mit Befähigung zum Richteramt gewählt werden. BGH, Beschl. vom. 28. August 2003

Finanzgericht München Urteil, 13. Sept. 2018 - 3 K 1868/17

bei uns veröffentlicht am 13.09.2018
Finanzgericht München
Tenor 1. Die Umsatzsteuerbescheide für 2007 bis 2009, jeweils vom 22. November 2011, für 2010 vom 3. September 2012 und für 2011 vom 12. August 2013 und die Einspruchsentscheidung vom 30. Juni 2017, jeweils in Gestalt der Änderungsbes

Verwaltungsgericht Ansbach Urteil, 28. Jan. 2016 - AN 5 K 15.00311

bei uns veröffentlicht am 28.01.2016
Verwaltungsgericht Ansbach
Gründe Bayerisches Verwaltungsgericht Ansbach AN 5 K 15.00311 Im Namen des Volkes Urteil 28. Januar 2016 der 5. Kammer Sachgebiets-Nr.: 0600 Hauptpunkte: Ehegattennachzug; Getrenntleben; Anspruch auf Aufe

Verwaltungsgericht Würzburg Urteil, 29. Dez. 2015 - W 1 K 14.985

bei uns veröffentlicht am 29.12.2015
Verwaltungsgericht Würzburg
Gründe Bayerisches Verwaltungsgericht Würzburg W 1 K 14.985 Im Namen des Volkes Urteil vom 29. Dezember 2015 1. Kammer Sachgebiets-Nr: 1322 Hauptpunkte: Berufsbildungsförderung; Fortsetzungsfeststellungskl

Finanzgericht Hamburg EuGH-Vorlage, 14. Dez. 2018 - 6 K 187/17

bei uns veröffentlicht am 14.12.2018
Finanzgericht Hamburg
Tenor I. Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Umfasst der Begriff des Schul- und Hochschulunterrichts in Art. 132 Abs. 1 Buchst. i und j der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 2
Befristete ArbeitsverhältnisseTeilzeitbeschäftigungTarifvertragsrechtSteuerrechtVerwaltungsrecht

Finanzgericht Hamburg Urteil, 13. Nov. 2018 - 6 K 59/18

bei uns veröffentlicht am 13.11.2018
Finanzgericht Hamburg
Tatbestand 1 Der Kläger begehrt die Befreiung von der Steuerberaterprüfung. 2 Der am ... geborene Kläger ist Professor an der A. 3 Der Kläger studierte bis 1993 Betriebswirtschaftslehre an der B Universität in C und schloss das Studium
Handels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSteuerrechtandereZivilprozessrecht

Bundesverwaltungsgericht Beschluss, 28. Sept. 2018 - 6 B 142/18

bei uns veröffentlicht am 28.09.2018
Bundesverwaltungsgericht
Gründe 1 Die Beschwerde des Beklagten, mit der er eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO und einen Verstoß gegen den gesetzlichen Ri
SteuerrechtStrafrechtUrheber- und MedienrechtVerfassungsrechtVerwaltungsrecht

Bundesfinanzhof EuGH-Vorlage, 16. März 2017 - V R 38/16

bei uns veröffentlicht am 16.03.2017
Bundesfinanzhof
Tenor A. Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Umfasst
Befristete ArbeitsverhältnisseTeilzeitbeschäftigungTarifvertragsrechtStrafrechtVerwaltungsrecht

Finanzgericht Baden-Württemberg Beschluss, 08. Feb. 2017 - 1 V 3464/16

bei uns veröffentlicht am 08.02.2017
Finanzgericht Baden-Württemberg
Tenor 1. Der Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheid für das 2. Kalendervierteljahr 2016 vom 23. Dezember 2016 wird bis einen Monat nach Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung von der Vollziehung ausgesetzt.2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Verf
Handels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSteuerrechtSteuerstrafrechtZollrecht

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz Urteil, 12. Jan. 2017 - 6 Sa 189/16

bei uns veröffentlicht am 12.01.2017
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier - 5 Ca 552/15 - vom 09. März 2016 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand 1 Die Parteien streiten über d
TarifvertragsrechtHandels- und GesellschaftsrechtImmobilienrechtInsolvenzrechtWirtschaftsrecht

Bundesarbeitsgericht Urteil, 17. Nov. 2016 - 6 AZR 487/15

bei uns veröffentlicht am 17.11.2016
Bundesarbeitsgericht
Tenor 1. Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 9. Juli 2015 - 5 Sa 1434/14 E - aufgehoben.
AnlegerrechtHandels- und GesellschaftsrechtImmobilienrechtandereWirtschaftsrecht

Bundesarbeitsgericht Urteil, 03. Juli 2014 - 6 AZR 1088/12

bei uns veröffentlicht am 03.07.2014
Bundesarbeitsgericht
Tenor 1. Auf die Revision des beklagten Landes wird unter Zurückweisung der Revision der Klägerin das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 10. Oktober 2012 - 17 S
Befristete ArbeitsverhältnisseTeilzeitbeschäftigungTarifvertragsrechtHandels- und GesellschaftsrechtVerwaltungsrecht

Bundesverwaltungsgericht Urteil, 13. Dez. 2012 - 2 C 71/10

bei uns veröffentlicht am 13.12.2012
Bundesverwaltungsgericht
Tatbestand 1 Der Kläger, ein Fernmeldehauptsekretär (Besoldungsgruppe A 8 BBesO), begehrt die Zuerkennung der Laufbahnbefähigung für den höheren Dienst.
BetriebsverfassungsrechtBaugenehmigung Beamten-, Dienst- und WehrrechtVerfassungsrechtVerwaltungsrecht

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Urteil, 09. Okt. 2012 - 12 S 1231/12

bei uns veröffentlicht am 09.10.2012
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart vom 24. April 2012 - 11 K 3317/11 - wird zurückgewiesen.Der Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand  1 Der
BerufsausbildungsrechtKindesunterhaltSteuerrechtVerwaltungsrechtRundfunkbeitrag

Verwaltungsgericht Stuttgart Urteil, 23. Feb. 2011 - 8 K 3243/10

bei uns veröffentlicht am 23.02.2011
Verwaltungsgericht Stuttgart
Tenor Der Bescheid des Kreiswehrersatzamtes W. vom 01.06.2010 und der Beschwerdebescheid der Wehrbereichsverwaltung Süd vom 28.07.2010 werden aufgehoben.Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens.Die Zuziehung eines Bevollmächtigten durch den Kläg
Bau- und ArchitektenrechtNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

Bundesverfassungsgericht Beschluss, 13. Apr. 2010 - 1 BvR 216/07

bei uns veröffentlicht am 13.04.2010
Bundesverfassungsgericht
Gründe A. 1 Die Verfassungsbeschwerde betrifft die sofortige Vollziehbarkeit einer Anordnung de
SteuerrechtStrafrechtUrheber- und MedienrechtVerfassungsrechtVerwaltungsrecht

Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern Beschluss, 18. Juni 2009 - 2 L 115/06

bei uns veröffentlicht am 18.06.2009
Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
Tenor Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald - 2. Kammer - vom 7. März 2006 wird abgelehnt. Die Klägerin trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens. Der Streitwert wird auch für
Baugenehmigung BebauungsplanNutzungsuntersagung und -änderungandereVerwaltungsrecht

Verwaltungsgericht Mainz Urteil, 15. Okt. 2008 - 7 K 101/08.MZ

bei uns veröffentlicht am 15.10.2008
Verwaltungsgericht Mainz
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Tatbestand 1 Der Kläger wendet sich gegen seine Her
Befristete ArbeitsverhältnisseTeilzeitbeschäftigungTarifvertragsrechtBebauungsplanVerwaltungsrecht

Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern Urteil, 18. Apr. 2007 - 3 K 173/06

bei uns veröffentlicht am 18.04.2007
Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern
Tatbestand 1 Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Aufwendungen der Klägerin für ein Hochschulstudium der Vor- und Frühgeschichte und einen Tauchlehrgang Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit darstellen. 2 Die im Jah
Handels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSteuerrechtSteuerstrafrechtZollrecht

Finanzgericht Baden-Württemberg Urteil, 18. Feb. 2005 - 9 K 211/04

bei uns veröffentlicht am 18.02.2005
Finanzgericht Baden-Württemberg
Tatbestand   1  Streitig ist, ob Aufwendungen für ein erstmaliges Universitätsstudium vorab entstandene Werbungskosten darstellen. 2  Der 1982 geborene Kläger (Kl)  begann nach Abitur und Zivildienst im Oktober
Handels- und GesellschaftsrechtInsolvenzrechtSteuerrechtEinkommensteuerGrundsteuer

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Hochschulrahmengesetz - HRG | § 70 Anerkennung von Einrichtungen

(1) Einrichtungen des Bildungswesens, die nach Landesrecht nicht staatliche Hochschulen sind, können nach näherer Bestimmung des Landesrechts die Eigenschaft einer staatlich anerkannten Hochschule erhalten, wenn gewährleistet ist, daß 1. das Studium an dem in § 7...