/ Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung - EBO | § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung - EBO | § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

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Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung Inhaltsverzeichnis

(1) Neue höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen dürfen außerhalb der Bahnhöfe oder der Hauptsignale von Abzweigstellen nicht angelegt werden. Für vorübergehend anzulegende Kreuzungen sind Ausnahmen zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2).

(2) Wie bei höhengleichen Kreuzungen von Schienenbahnen der Betrieb zu führen ist, bestimmen

1.: für Eisenbahnen des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt,
2.: für die nichtbundeseigenen Eisenbahnen die zuständige Landesbehörde.

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(1) Ausnahmen können zulassen 1. von allen Vorschriften dieser Verordnung zur Berücksichtigung besonderer Verhältnisse a) für Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digi

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published on 13/10/2015 00:00

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof

Gründe Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 22 A 14.40037 Im Namen des Volkes Urteil vom 13. Oktober 2015 22. Senat Sachgebietsschlüssel: 480 Hauptpunkte: Widerruf des Einverständnisses mit einer Ents

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Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung - EBO | § 3 Ausnahmen, Genehmigungen