adidas AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 29. September 2011 – adidas/HABM – Patrick Holding (Darstellung eines Schuhs mit zwei Streifen) (Rechtssache T‑479/08) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die einen Schuh mit zwei Streifen auf der Seite darstellt – Ältere nationale Marke, die einen Schuh mit drei Streifen auf der Seite darstellt – Relatives Eintragungshindernis – Kein Nachweis des älteren Rechts – Fehlende Übersetzung wesentlicher Elemente zum Nachweis der Eintragung der älteren Marke – Regel 16 Abs. 3, Regel 17 Abs. 2 und Regel 20 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95“ Gemeinschaftsmarke – Bemerkungen Dritter und Widerspruch – Prüfung des Widerspruchs – Nichtvorlage der Übersetzung der Urkunde über die Eintragung der älteren nationalen Marke innerhalb der gesetzten Frist – Auswirkung auf das Verfahren vor der Widerspruchsabteilung (Verordnung Nr. 2868/95 der Kommission, Art. 1, Regel 17 Abs. 2) (vgl. Randnrn. 32-33) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 27. August 2008 (Sache R 849/2007‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der adidas AG und der Patrick Holding ApS Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die adidas AG trägt die Kosten.