Galderma SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Sechste Kammer) vom 19. November 2008 – Galderma/HABM – Lelas (Nanolat) (Rechtssache T-6/07) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Nanolat – Ältere nationale Wortmarke TANNOLACT – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 49-50) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 25. Oktober 2006 (Sache R 146/2006-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Galderma SA und Herrn Tihomir Lelas Angaben zur Rechtssache Anmelder der Gemeinschaftsmarke: Tihomir Lelas Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke Nanolat für Waren der Klassen 1, 3 und 5 – Anmeldung Nr. 3088986 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Galderma SA Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Deutsche Wortmarke TANNOLACT für Waren der Klasse 5 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung des Widerspruchs Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Galderma SA trägt die Kosten.