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Telekommunikation

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Die Telekommunikation ist das Senden und Empfangen von Daten über elektromagnetische Systeme. Wer diese Dienste gewerblich für die Öffentlichkeit anbietet, unterwirft sich einem extrem rigiden Sonderrecht voller Pflichten. Die zentrale Norm zum Schutz der Nutzer ist das Fernmeldegeheimnis, verfassungsrechtlich verankert in Art. 10 GG und in § 3 TKG. Jeder Anbieter ist verpflichtet, den Inhalt der Kommunikation und die Verkehrsdaten (Wer telefoniert wann mit wem?) strengstens geheim zu halten. Ein Verstoß ist nach § 206 StGB strafbar. Die Daten dürfen rechtlich nur für den Verbindungsaufbau und die Abrechnung genutzt werden. Das weitreichendste Spannungsfeld ist die staatliche Überwachung. Das Gesetz zwingt die Provider paradoxerweise, auf eigene Kosten Hintertüren einzubauen (§ 170 TKG). Sie müssen technische Einrichtungen vorhalten, damit Sicherheitsbehörden (mit richterlichem Beschluss nach § 100a StPO) Gespräche und Datenströme der Zielpersonen live abhören können.

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Rechtliche Rahmenbedingungen Das Telekommunikationsrecht wird auf nationaler und EU-Ebene durch eine Vielzahl von Gesetzen und Verordnungen geregelt. Weiterlesen ›

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Wenn Mobilfunkstreitigkeiten unübersichtlich werden Ein Mobilfunkstreit beginnt oft unscheinbar: Eine Rechnung ist unklar, eine Kündigung wurde angeblich falsch verstanden, eine neue Bankverbindung … Weiterlesen ›

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Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Recht der Kommunikationsnetze und -dienste“.

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ErbrechtDigitaler-Nachlass-Generator: Zugang zum Konto beim Provider fordernAngehörige verstorben und der Anbieter blockt den Kontozugang? Dieser Generator erstellt ein Muster-Forderungsschreiben an den Provider auf vollständigen Zugang — mit der Rechtslage nach § 1922 BGB und dem BGH-Urteil III ZR 183/17.

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VerbraucherrechtFake-Bewertung melden: vier Stücke — und eine zweite Schwelle, die kaum jemand kenntEine Meldung nach Art. 16 DSA muss vier Dinge enthalten. Sie kann alle vier haben und trotzdem nichts auslösen: Absatz 3 verlangt zusätzlich, dass die Plattform „ohne eingehende rechtliche Prüfung“ erkennen kann, dass der Inhalt rechtswidrig ist. Der Check zählt die vier und benennt die zweite Schwelle.

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VerbraucherrechtInternet zu langsam: Minderung nach § 57 Abs. 4 TKGIhr Anschluss liefert dauerhaft weniger als vereinbart? § 57 Abs. 4 S. 2 TKG setzt das Entgelt in dem Verhältnis herab, in dem die tatsächliche Leistung abweicht. Der Rechner zeigt Quote und Betrag, rechnet eine erhaltene Ausfall-Entschädigung nach § 58 Abs. 3 an — und sagt, warum die Minderung weiterläuft, bis der Anbieter das Gegenteil beweist.

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VerbraucherrechtInternet-Ausfall: Entschaedigung nach Paragraf 58 TKGInternet oder Telefon fällt aus? Ab dem dritten Tag steht Ihnen eine Entschädigung zu (§ 58 Abs. 3 TKG) — gestaffelt, je nachdem welcher Betrag höher ist. Der Timer rechnet Anspruchstag und Höhe aus und zählt versäumte Technikertermine dazu.

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VerbraucherrechtStreichpreis geprüft: war der Vergleichspreis wirklich der niedrigste der letzten 30 Tage? (§ 11 PAngV)Wer eine Preisermäßigung bewirbt, muss den niedrigsten Gesamtpreis der letzten 30 Tage angeben — nicht irgendeinen früheren. Die App ordnet Ihre Beobachtung der Norm zu, prüft die beiden Ausnahmen des Absatzes 4 und schreibt die Beanstandung.

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