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Planverfahren
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Das Insolvenzplanverfahren ist das zentrale gesetzliche Instrument zur aktiven Sanierung und zum Unternehmenserhalt innerhalb der Insolvenzordnung. Im Gegensatz zum Regelverfahren, bei dem das Unternehmen meist zerschlagen wird, zielt das Planverfahren auf einen vom Gesetz abweichenden Vergleich mit den Gläubigern ab, um das Unternehmen als Rechtsträger zu erhalten.
Der Insolvenzplan (§§ 217 ff. InsO) ist in einen darstellenden Teil (die Grundlagen der Sanierung) und einen gestaltenden Teil (wie die Rechte der Gläubiger geändert werden) gegliedert. Ein wesentliches Merkmal ist das Prinzip des Gläubigerakkords: Die Gläubiger werden in verschiedene Gruppen eingeteilt (z. B. besicherte Gläubiger, Arbeitnehmer).
Gemäß § 244 InsO wird der Plan angenommen, wenn in jeder Gruppe sowohl die Kopfmehrheit als auch die Summenmehrheit zustimmt. Das Besondere am Planverfahren ist das sogenannte Obstruktionsverbot (§ 245 InsO): Lehnt eine einzelne Gruppe den Plan unvernünftigerweise ab, kann ihre Zustimmung gerichtlich ersetzt werden (Cross-Class Cram-Down).
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 17.09.2014 (Az.: IX ZB 26/14) folgendes entschieden: Gründe: Auf den Eigenantrag vom 27. Mai 2013 wurde über das Vermögen der S. GmbH & Co. Weiterlesen ›
Der BGH hat in seinem Beschluss vom 03.12.2015 (Az.: IX ZA 32/14) folgendes entschieden: Gründe: Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. Weiterlesen ›
Es muss nicht feststehen, sondern lediglich ernsthaft in Betracht kommen, dass der Mangel tatsächlich Einfluss auf die Annahme des Plans hatte. Weiterlesen ›
Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „spezielle Arten des Insolvenzverfahrens“.
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