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Rechtsgebiet

Einreiserecht

80 von 982 Normen · 5 Urteile im Überblick

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Das Einreiserecht regelt die rechtlichen Voraussetzungen für den Grenzübertritt in das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Es ist stark geprägt durch den Schengener Grenzkodex (europäisches Recht) sowie national durch das Aufenthaltsgesetz (AufenthG).

Für Angehörige aus Drittstaaten ist zur legalen Einreise grundsätzlich ein Visum erforderlich, das in der Regel vor der Einreise bei einer deutschen Auslandsvertretung (Botschaft, Konsulat) im Heimatland eingeholt werden muss (Visumverfahren). Für kurzfristige Aufenthalte (bis zu 90 Tage) wird das Schengen-Visum erteilt, für längerfristige Aufenthalte (z. B. zum Studium oder zur Arbeitsaufnahme) ein nationales Visum (D-Visum), das später im Inland in eine Aufenthaltserlaubnis umgewandelt wird.

Wird ein Ausländer an der Grenze angetroffen und erfüllt die Einreisevoraussetzungen nicht (z. B. wegen fehlendem Visum, abgelaufenem Pass oder einer bestehenden Einreisesperre), so ist ihm die Einreise zu verweigern (Zurückweisung). Gemäß § 15 Abs. 1 AufenthG wird ein Ausländer an der Grenze zurückgewiesen, wenn die Einreisevoraussetzungen des Schengener Grenzkodex nicht erfüllt sind oder ein Ausweisungsgrund vorliegt.

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