Rechtsgebiet

Domainrecht

5 Urteile im Überblick

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Das Domainrecht regelt den juristischen Kampf um Internet-Adressen (Domain-Grabbing). Die Domain ist ein vermögenswertes Gut; Streitigkeiten lösen oft massive Kollisionen mit Marken- und Namensrecht aus. Die Zentralnormen zur Abwehr unberechtigter Registrierungen sind das Namensrecht (§ 12 BGB) und das Markenrecht (§ 14 MarkenG). Sichert sich ein Trittbrettfahrer „mueller-maschinenbau.de“, greift zwar primär das Prioritätsprinzip. Besitzt der Konkurrent Namens- oder Markenrechte, kann die Registrierung sein Kennzeichenrecht verletzen. Er kann dann die Freigabe der Domain verlangen, wenn jede Benutzung durch den anderen sein Recht verletzen würde. Ein wichtiges Instrument ist der „Dispute-Eintrag“ bei der DENIC. Glaubhaft gemacht, zwingt der Eintrag die DENIC dogmatisch dazu, den Verkauf der Domain an Dritte absolut zu blockieren (Einfrieren). Gibt der aktuelle Inhaber die Domain später auf, geht sie automatisch auf den Inhaber des Dispute-Eintrags über.

Übersichtsartikel · Was ist Domainrecht?1 von 3· weitere: ra.de Redaktion, ra.de Redaktion

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Eine Einschränkung ist insbesondere dann angezeigt, wenn der Störungszustand für denjenigen, der als Störer in Anspruch genommen wird, nicht ohne weiteres oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand … Weiterlesen ›

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Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm im Fall eines Unternehmens entschieden, das eine Internetdomain nutzt. Dabei verwendet es den Begriff „Polizei-Jugendschutz“. Weiterlesen ›

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Übersichtsartikel · Was ist Domainrecht?3 von 3· weitere: ra.de Redaktion, ra.de Redaktion

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Der BGH hat mit dem Urteil vom 18.01.2012 (Az: I ZR 187/10) folgendes entschieden: Durch die Registrierung eines Domainnamens erwirbt der Inhaber kein absolutes Recht an dem Domainnamen und damit … Weiterlesen ›

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Für dieses Unterthema zeigen wir die Inhalte des übergeordneten Gebiets „Internetrecht und IT-Recht“.

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