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SprAuGAmtlich · § 5 UrhG
Sprecherausschußgesetz
Rechtsstand: 16.09.2022Fundstelle: BGBl I 1988, 2312, 2316Ausgefertigt: 20.12.1988
Gliederung
39 Vorschriften- Erster TeilAllgemeine Vorschriften
- Zweiter TeilSprecherausschuß, Versammlung der leitenden Angestellten, Gesamt-, Unternehmens- und Konzernsprecherausschuß
- Erster AbschnittWahl, Zusammensetzung und Amtszeit des Sprecherausschusses
- § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit
- § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder
- § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit
- § 6 Wahlvorschriften
- § 7 Bestellung, Wahl und Aufgaben des Wahlvorstands
- § 8 Wahlanfechtung, Wahlschutz und Wahlkosten
- § 9 Ausschluß von Mitgliedern, Auflösung des Sprecherausschusses und Erlöschen der Mitgliedschaft
- § 10 Ersatzmitglieder
- Zweiter AbschnittGeschäftsführung des Sprecherausschusses
- Dritter AbschnittVersammlung der leitenden Angestellten
- Vierter AbschnittGesamtsprecherausschuß
- Fünfter AbschnittUnternehmenssprecherausschuß
- Sechster AbschnittKonzernsprecherausschuß
- Erster AbschnittWahl, Zusammensetzung und Amtszeit des Sprecherausschusses
- Dritter TeilMitwirkung der leitenden Angestellten
- Vierter TeilBesondere Vorschriften
- Fünfter TeilStraf- und Bußgeldvorschriften
- Sechster TeilÜbergangs- und Schlußvorschriften