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IZÜVAmtlich · § 5 UrhG
Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung
Rechtsstand: 03.07.2024Fundstelle: BGBl I 2013, 973, 1011 (3756)Ausgefertigt: 02.05.2013
Gliederung
17 Vorschriften- Abschnitt 1Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- Abschnitt 2Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen
- § 2 Zulassungsverfahren und Koordinierung
- § 3 Antragsunterlagen und Entscheidungsfrist
- § 4 Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Informationen
- § 5 Grenzüberschreitende Beteiligung von Behörden und Öffentlichkeit
- § 6 Notwendige Vorgaben in der Erlaubnis und der Genehmigung
- § 7 Besondere Pflichten des Inhabers einer Erlaubnis oder einer Genehmigung
- § 8 Überwachung und Überprüfung der Erlaubnis oder Genehmigung
- § 9 Überwachungspläne und Überwachungsprogramme
- § 10 Unterrichtung durch die Länder
- Abschnitt 3Sonderregelungen für Abwasser aus Abfallverbrennungsanlagen
- Abschnitt 4Ordnungswidrigkeiten und Übergangsvorschrift