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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr - BOKraft 1975 | § 18 Ausrüstung

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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

Beim Einsatz der Fahrzeuge ist die Ausrüstung den jeweiligen Straßen- und Witterungsverhältnissen anzupassen. Wenn es die Umstände angezeigt erscheinen lassen, sind Winterreifen, Schneeketten, Spaten und Hacke sowie Abschleppseil oder -stange mitzuführen.

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Winterbereifungspflicht: Kein Bußgeld für Sommerreifen im Winter

von Rechtsanwalt für Familien- und Erbrecht, Streifler & Kollegen Rechtsanwälte
31.08.2010
Bußgeldtatbestand der StVO ist verfassungswidrig - BSP Bierbach, Streifler & Partner PartGmbB
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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr - BOKraft 1975 | § 45 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 61 Abs. 1 Nr. 4 PBefG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Unternehmer 1. die Instandhaltungspflicht nach § 3 Abs. 1 Satz 2 verletzt,2. den Betrieb des Unternehmens entgegen § 3 Abs. 1 Satz 3 anordnet oder zu