Hansgrohe AG gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 21. Januar 2009 – Hansgrohe/HABM (AIRSHOWER) (Rechtssache T-307/07) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke AIRSHOWER – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 24, 37) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 31. Mai 2007 (Sache R 1281/2006‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens AIRSHOWER als Gemeinschaftsmarke Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Hansgrohe AG Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke AIRSHOWER für Waren der Klasse 11 – Anmeldung Nr. 4869319 Entscheidung des Prüfers: Teilweise Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Hansgrohe AG trägt die Kosten.