MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 8. November 2007 – MPDV Mikrolab / HABM (manufacturing score card) (Rechtssache T‑459/05) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke manufacturing score card – Absolute Eintragungshindernisse − Beschreibender Charakter − Fehlende Unterscheidungskraft − Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 25-26) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 19. Oktober 2005 (Sache R 1059/2004‑2) über die Anmeldung der Wortmarke manufacturing score card als Gemeinschaftsmarke Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke manufacturing score card für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35 und 42 – Anmeldung Nr. 3334596 Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die MPDV Mikrolab GmbH, Mikroprozessordatenverarbeitung und Mikroprozessorlabor trägt die Kosten.