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05.02.2014
Der nachfolgende Text ist der 3. Teil meiner Beitragsreihe für die Fachzeitschrift ”Computer und Arbeit” (CuA) zu den rechtlichen Problemfeldern bei der Nutzung sozialer Netzwerke durch Unternehmen und ihre Mitarbeiter[1]. Er ist in der Ausgabe Juli/August 2013...
24.08.2006
Tenor Die Angeklagten H. S. und O. S. sind der gemeinschaftlichen Untreue schuldig. Die Angeklagte H. S. wird zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Der Angeklagte O. S. wird zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren und 9 Monaten...
29.06.2005
Tenor Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 303,23 € nebst 5 % Zinsen p.a. seit dem 10.12.1999 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar; für die...
05.01.2018
Tenor Auf die Klage der Klägerin zu 1: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin zu 1 € 5.771,91 nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 13.12.2011 zu zahlen. Die Beklagte wird weiter verurteilt, an...
23.11.2007
Tenor Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 215.497,52 € nebst 5 % Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz auf 96.504,54 € seit dem 06. Juli 2005, auf 75.890,78 € seit dem 6. Januar 2006, auf 34.164,18 € seit dem 21. Juli 2006 und auf 8.937,73 €...
12.08.2005
Tenor Die Anträge der Antragsteller werden als unzulässig abgewiesen. Die Antragsteller tragen die Kosten des Verfahrens. Gründe 1 Die Antragsteller beantragen die Festsetzung einer Abfindung wegen behaupteten Beherrschungsvertrages...
19.01.2018
Tenor Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 21.214,21 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 26.09.2017 zu zahlen Zug um Zug gegen Übergabe und Übereignung des Fahrzeuges VW Touran Highline 2,0 l TDI mit der...
04.05.2018
Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Flensburg vom 25.11.2016, Az. 60 C 55/16, wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die...
18.06.2012
Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils...