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WindSeeGAmtlich · § 5 UrhG
Windenergie-auf-See-Gesetz
Rechtsstand: 29.03.2026Fundstelle: BGBl I 2016, 2258, 2310Ausgefertigt: 13.10.2016
Gliederung
115 Vorschriften- Teil 1Allgemeine Bestimmungen
- Teil 2Fachplanung und zentrale Voruntersuchung
- Abschnitt 1Flächenentwicklungsplan
- Abschnitt 2Zentrale Voruntersuchung von Flächen
- § 9 Ziel der zentralen Voruntersuchung von Flächen
- § 10 Gegenstand und Umfang der zentralen Voruntersuchung von Flächen
- § 10a Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von zentral voruntersuchten Flächen
- § 10b Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von nicht zentral voruntersuchten Flächen
- § 11 Zuständigkeit für die zentrale Voruntersuchung von Flächen
- § 12 Verfahren zur zentralen Voruntersuchung von Flächen
- § 13 Errichtung und Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen
- Teil 3Ausschreibungen
- Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
- Abschnitt 2Ausschreibungen für nicht zentral voruntersuchte Flächen
- § 16 Bekanntmachung der Ausschreibungen
- § 17 Anforderungen an Gebote
- § 18 Sicherheit
- § 19 Höchstwert
- § 20 Zuschlagsverfahren, anzulegender Wert
- § 21 Dynamisches Gebotsverfahren
- § 22 Nähere Ausgestaltung des dynamischen Gebotsverfahrens
- § 23 Zweite Gebotskomponente
- § 24 Rechtsfolgen des Zuschlags
- § 25 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag
- Abschnitt 3Ausschreibungen für bestehende Projekte
- § 26 Ausschreibungen für bestehende Projekte
- § 27 Ausschreibungsvolumen
- § 28 Planung der Offshore-Anbindungsleitungen
- § 29 Bekanntmachung der Ausschreibungen
- § 30 Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen für bestehende Projekte
- § 31 Anforderungen an Gebote
- § 32 Sicherheit
- § 33 Höchstwert
- § 34 Zuschlagsverfahren
- § 35 Flächenbezug des Zuschlags
- § 36 Zuschlagswert und anzulegender Wert
- § 37 Rechtsfolgen des Zuschlags
- § 38 Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag
- Abschnitt 5Ausschreibungen für zentral voruntersuchte Flächen
- Abschnitt 6Eintrittsrecht für bestehende Projekte
- Teil 4Zulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung der Energie
- § 65 Geltungsbereich von Teil 4
- Abschnitt 1Zulassung von Einrichtungen
- § 66 Planfeststellung und Plangenehmigung
- § 67 Verhältnis der Planfeststellung und der Plangenehmigung zu den Ausschreibungen
- § 68 Planfeststellungsverfahren
- § 69 Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
- § 70 Plangenehmigung
- § 71 Vorläufige Anordnung
- § 72 Umweltverträglichkeitsprüfung; marine Biotope
- § 72a Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
- § 73 Veränderungssperre
- § 74 Sicherheitszonen
- § 75 Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen
- § 76 Rechtsbehelfe
- Abschnitt 2Errichtung, Betrieb und Beseitigung von Einrichtungen
- Unterabschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
- Unterabschnitt 2Besondere Bestimmungen für Windenergieanlagen auf See
- § 81 Realisierungsfristen
- § 82 Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
- § 83 Ausnahme von den Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
- § 84 Rückgabe von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen
- § 85 Übergang von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen
- § 86 Rechtsfolgen der Änderung oder Neuerteilung von Planfeststellungsbeschlüssen oder Plangenehmigungen
- § 87 Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen
- § 88 Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen
- § 89 Austausch von Windenergieanlagen auf See
- § 90 Nachnutzung; Verpflichtungserklärung
- § 91 Nutzung von Unterlagen
- Abschnitt 3Sonstige Energiegewinnung
- Teil 5Besondere Bestimmungen für Pilotwindenergieanlagen auf See und Testfelder
- Teil 6Sonstige Bestimmungen
- § 96 Verordnungsermächtigung
- § 96a Verordnungsermächtigung zur Einführung von Industriestrompreisen
- § 97 Rechtsschutz bei Ausschreibungen für bestehende Projekte
- § 98 Bekanntmachungen und Unterrichtungen
- § 99 Verwaltungsvollstreckung
- § 100 Bußgeldvorschriften
- § 101 Gebühren und Auslagen; Subdelegation
- § 102 Übergangsbestimmungen
- § 103 Wahrnehmung von Aufgaben durch die Bundesnetzagentur
- § 104 Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
- § 105 Durchführung von Terminen