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ÜAnlGAmtlich · § 5 UrhG
Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen
Rechtsstand: 27.07.2021Fundstelle: BGBl I 2021, 3146, 3162Ausgefertigt: 27.07.2021
Gliederung
34 Vorschriften- Abschnitt 1Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
- Abschnitt 2Pflichten der Betreiber
- Abschnitt 3Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen
- Abschnitt 4Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht
- Unterabschnitt 1Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle
- Unterabschnitt 2Einrichtung, Aufgaben und Befugnisse der Zulassungsbehörde
- § 18 Einrichtung der Zulassungsbehörde
- § 19 Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen
- § 20 Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen
- § 21 Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen
- § 22 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen
- § 23 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
- § 24 Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde
- § 25 Übermittlungspflichten
- Abschnitt 5Aufsichtsbehörden
- Abschnitt 6Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften