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TrZollVAmtlich · § 5 UrhG
Truppenzollverordnung
Rechtsstand: 03.12.2015Fundstelle: BGBl I 2009, 2947Ausgefertigt: 24.08.2009
Gliederung
29 Vorschriften- Kapitel 1Bewilligung der Truppenverwendung nichtberechtigter Personen
- Kapitel 2Anmeldung zur Truppenverwendung
- Kapitel 3Abgabe von Waren in der Truppenverwendung
- Abschnitt 1Abgabe durch die ausländischen Streitkräfte und Hauptquartiere
- Unterabschnitt 1Abgabe aus dienstlichen Gründen, Abgabenbefreiung
- Unterabschnitt 2Abgabe auf Veranstaltungen, Abgabenbefreiung
- Unterabschnitt 3Abgabe an nichtberechtigte Personen, die Kinder von Mitgliedern der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere zeitweise betreuen
- Unterabschnitt 4Abgabe an versorgungsberechtigte Personen
- Abschnitt 2Abgabe durch die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere
- Abschnitt 1Abgabe durch die ausländischen Streitkräfte und Hauptquartiere
- Kapitel 4Handlungen, die keine zweckwidrige Verwendung darstellen
- Kapitel 5Ausnahmen von der Abgabenentstehung, Übersiedlungsgut
- Kapitel 6Sonstige Bestimmungen