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TKG· §§ 191–222

ra.de Gesetze

Teil 11 · Bundesnetzagentur und andere zuständige Behörden

3 Einträge · 32 Vorschriften (§ 191 bis § 222)

Rechts-Graph
TelekommunikationsrechtVertragskündigungBegriffsbestimmungenVerpflichtung zur funktionellen Trennung eines vertikal integrierten UnternehmensAnordnungen im Rahmen der ZugangsregulierungZiele und Grundsätze der RegulierungDiskriminierungsverbotInformationsanforderungen für VerträgeZugangsverpflichtung und Zusammenschaltung bei Kontrolle über Zugang zu EndnutzernMissbräuchliches Verhalten eines Unternehmens mit beträchtlicher Marktmacht bei der Forderung und Vereinbarung von EntgeltenNachträgliche Entgeltregulierung; Preishöhenmissbrauch; VergleichsmarktprinzipBGH, 17.04.2014 – Urteil III ZR 87/13BGH, 09.06.2011 – Urteil III ZR 157/10BGH, 24.05.2007 – Urteil III ZR 467/04BGH, 17.02.2011 – Urteil III ZR 35/10Nichtannahmebeschluss: Anforderungen des Art 12 Abs 1 GG an die Interessenabwägung bei der Entscheidung über die Aussetzung von gesetzlich angeordnetem Sofortvollzug im Verwaltungsprozess - hier: Abschaltung der Rufnummer eines Auskunftsdienstes wegen rechtswidriger Nutzung - Versagung von Eilrechtsschutz verletzt betroffenes Unternehmen nicht in Grundrechten aus Art 12 Abs 1 GG iVm Art 19 Abs 3 GGAbgespreicherte E-Mails nicht mehr durch Fernmeldegeheimnis geschütztOnline-Kommentar zu § 61 TKG – Selektive Sperre zum Schutz vor Kosten, Sperre bei ZahlungsverzugTelekommunikationsrecht: Umfang der Bereitstellungspflicht bei Betreibern einer Telefon- und InternetauskunftKartellrecht: Umfang der Bereitstellungspflicht bei Betreibern einer Telefon- und InternetauskunftTelekommunikationsgesetz

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  1. Abschnitt 1 · Organisation(§§ 191–201 · 11 Vorschriften)
  2. Abschnitt 2 · Befugnisse(§§ 202–208 · 7 Vorschriften)
  3. Abschnitt 3 · Verfahren(§§ 209–222 · 14 Vorschriften)