Rechts-Graph
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- Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1)\r\n\r\nUmsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
- Anlage 2 (zu § 6 Absatz 2)\r\n\r\nÜbrige Eisenbahninfrastruktur
- Anlage 4 (zu § 9 Absatz 3 und 4 sowie § 21 Absatz 2)\r\n\r\nMaßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Aufrüstung oder Erneuerung einzustufen sind
- Anlage 5 (zu § 9 Absatz 4)\r\n\r\nMaßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind
- Anlage 6 (zu § 18 Absatz 1 und § 21)\r\n\r\nUnterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung
- Anlage 7 (zu § 27 Absatz 1 und 4)\r\n\r\nGegenstand einer Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen
- § 41 Ordnungswidrigkeiten
- § 42 Übergangsvorschriften
- § 43 Befristung
- Anlage 3 (weggefallen)