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EIGV· §§ 41–43

ra.de Gesetze

Teil 7 · Schlussbestimmungen

10 Einträge · 3 Vorschriften (§ 41 bis § 43)

Rechts-Graph
EisenbahnrechtAnerkennung der benannten StellenMeldepflichten der KonformitätsbewertungsstellenVoraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sindAnerkennungsvoraussetzungenAntrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des AntragstellersAnerkennung der bestimmten StellenProbefahrten(zu § 18 Absatz 1 und § 21)Unterlagen zum Antrag auf InbetriebnahmegenehmigungEisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung

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  1. Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1)\r\n\r\nUmsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
  2. Anlage 2 (zu § 6 Absatz 2)\r\n\r\nÜbrige Eisenbahninfrastruktur
  3. Anlage 4 (zu § 9 Absatz 3 und 4 sowie § 21 Absatz 2)\r\n\r\nMaßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Aufrüstung oder Erneuerung einzustufen sind
  4. Anlage 5 (zu § 9 Absatz 4)\r\n\r\nMaßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind
  5. Anlage 6 (zu § 18 Absatz 1 und § 21)\r\n\r\nUnterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung
  6. Anlage 7 (zu § 27 Absatz 1 und 4)\r\n\r\nGegenstand einer Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen
  7. § 41 Ordnungswidrigkeiten
  8. § 42 Übergangsvorschriften
  9. § 43 Befristung
  10. Anlage 3 (weggefallen)