Herr Dr. Ulrich Kartzke, Richter am Bundesgerichtshof, VII. Zivilsenat
Herr Dr. Ulrich Kartzke, Richter am Bundesgerichtshof, VII. Zivilsenat
UrteileGericht
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland.
Der BGH besteht aus 16 Senaten, die jeweils von einem Vorsitzenden und mehreren anderen Richtern geleitet werden. Die Zusammensetzung der Senate
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published on 25/04/2024 14:37
Der Bundesgerichtshof hat in den vergangenen Jahren eine umfangreiche Rechtsprechung zu Vertragsstrafenklauseln entwickelt. Diese Klauseln sind nur dann rechtswirksam, wenn sie den Auftragnehmer nicht unangemessen benachteiligen, insbesondere in Bezu
published on 15/12/2023 16:15
Der BGH befasst sich im vorliegenden Urteil mit der Frage auf welchen Zeitpunkt es bei der Vertretung ohne Vertretungsmacht für die Kenntnis im Sinne von § 442 Abs. 1 Satz 1 ankommt, wenn der Käufer die Vertretung genehmigt.
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SubjectsAllgemeines
published on 15/12/2023 14:23
In dem vorliegenden Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) wird die Frage erörtert, zu welchem Zeitpunkt im unternehmerischen Verkehr der Zugang einer E-Mail anzunehmen ist, wenn diese auf dem Mailserver des Empfängers abrufbereit bereitgeste
published on 27/09/2018 00:00
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL VII ZR 45/17 Verkündet am: 27.09.2018 Klein, Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: nein BGHR: