Herr Dr. Hans-Peter Brause, Richter am Bundesgerichtshof, 5. Strafsenat
Gericht
Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Deutschland.
Der BGH besteht aus 16 Senaten, die jeweils von einem Vorsitzenden und mehreren anderen Richtern geleitet werden. Die Zusammensetzung der Senate
Lieferanschrift: Herrenstraße 45 a, 76133 Karlsruhe
Urteile
Urteil einreichen1676 Urteile auf ra.de, an denen Herr Dr. Hans-Peter Brause, Richter am Bundesgerichtshof, 5. Strafsenat mitgewirkt hat
Bundesgerichtshof Urteil, 17. Sept. 2009 - 5 StR 521/08
bei uns veröffentlicht am 17.09.2009
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung : ja StGB § 266 Abs. 1 BetrVG § 119 Abs. 2 1. Zur Untreuestrafbarkeit von Zuwendungen an Betriebsräte. 2. Ist eine Aktiengesellschaft strafantragsberechtigter Unternehmer im Sinne des § 119 Abs.
Bundesgerichtshof Urteil, 07. Nov. 2006 - 5 StR 164/06
bei uns veröffentlicht am 07.11.2006
5 StR 164/06 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL vom 7. November 2006 in der Strafsache gegen 1. 2. 3. wegen Steuerhinterziehung Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat aufgrund der Hauptverhandlung vom 7. November 2006, an der t
Bundesgerichtshof Urteil, 13. Mai 2004 - 5 StR 73/03
bei uns veröffentlicht am 13.05.2004
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung: ja StGB § 266 Abs. 1 1. Investitionsbeihilfen begründen grundsätzlich keine Vermögensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 Abs. 1 StGB, es sei denn, der Empfänger hat zugleich über den Subventionszwe
Bundesgerichtshof Urteil, 15. März 2001 - 5 StR 454/00
bei uns veröffentlicht am 15.03.2001
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung: ja GG Art. 103 Abs. 2, Art. 20 Abs. 3; StGB § 11 Abs. 1 Nr. 2, § 301; UWG § 12 Abs. 2 aF 1.) Der Geschäftsführer einer GmbH, deren einziger Gesellschafter das Bayerische Rote Kreuz als Körpers
Bundesgerichtshof Beschluss, 09. Nov. 2010 - 5 StR 394/10
bei uns veröffentlicht am 09.11.2010
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung : ja StGB § 2 Abs. 6, § 67d Abs. 3 Satz 1 GVG § 132 MRK Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Art. 7 Abs. 1 Satz 2 1. Ergibt sich für die Maßregel der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung aus der Europäisch
Bundesgerichtshof Beschluss, 09. Nov. 2010 - 5 StR 440/10
bei uns veröffentlicht am 09.11.2010
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung : ja StGB § 2 Abs. 6, § 67d Abs. 3 Satz 1 GVG § 132 MRK Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Art. 7 Abs. 1 Satz 2 1. Ergibt sich für die Maßregel der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung aus der Europäisch
Bundesgerichtshof Beschluss, 09. Nov. 2010 - 5 StR 474/10
bei uns veröffentlicht am 09.11.2010
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung : ja StGB § 2 Abs. 6, § 67d Abs. 3 Satz 1 GVG § 132 MRK Art. 5 Abs. 1 Satz 2, Art. 7 Abs. 1 Satz 2 1. Ergibt sich für die Maßregel der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung aus der Europäisch
Bundesgerichtshof Urteil, 09. Okt. 2002 - 5 StR 42/02
bei uns veröffentlicht am 09.10.2002
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung: ja StGB §§ 227, 22, 23 Der Versuch einer Körperverletzung mit Todesfolge in Form eines "erfolgsqualifizierten Versuchs" ist möglich. BGH, Urt. v. 9. Oktober 2002 –
Bundesgerichtshof Urteil, 11. Juli 2008 - 5 StR 156/08
bei uns veröffentlicht am 11.07.2008
5 StR 156/08 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL vom 11. Juli 2008 in der Strafsache gegen wegen Steuerhinterziehung Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat aufgrund der Hauptverhandlung vom 10. und 11. Juli 2008, an der teilgenommen
Bundesgerichtshof Urteil, 29. Apr. 2010 - 5 StR 18/10
bei uns veröffentlicht am 29.04.2010
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung : ja StGB §§ 222, 227 Zur Verantwortlichkeit eines im Beweissicherungsdienst tätigen Arztes für tödlich verlaufenen Brechmitteleinsatz gegen Drogen -Kleindealer. BGH, Urteil vom 29. April 2010
Bundesgerichtshof Urteil, 06. Sept. 2006 - 5 StR 64/06
bei uns veröffentlicht am 06.09.2006
Nachschlagewerk: ja BGHSt : nein Veröffentlichung : ja StGB § 352 Zum Anwendungsbereich des § 352 StGB bei Honorarvereinbarungen. BGH, Urteil vom 6. September 2006 – 5 StR 64/06 LG Leipzig – BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES
Bundesgerichtshof Urteil, 17. Aug. 2004 - 5 StR 93/04
bei uns veröffentlicht am 17.08.2004
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung : ja StGB § 21 Beruht die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit auf zu verantwortender Trunkenheit, spricht dies in der Regel gegen eine Strafrahmenverschiebung nach §§ 21, 49 Abs. 1 StGB, wenn
Bundesgerichtshof Urteil, 06. Mai 2008 - 5 StR 34/08
bei uns veröffentlicht am 06.05.2008
5 StR 34/08 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL vom 6. Mai 2008 in der Strafsache gegen 1. 2. wegen Untreue u. a. Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 6. Mai 2008, an der teilgenommen haben: Vorsitzender Ric
Bundesgerichtshof Urteil, 11. Sept. 2007 - 5 StR 213/07
bei uns veröffentlicht am 11.09.2007
5 StR 213/07 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL vom 11. September 2007 in der Strafsache gegen wegen Steuerhinterziehung u. a. Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 11. September 2007, an der teilgenommen haben:
Bundesgerichtshof Urteil, 08. März 2006 - 5 StR 587/05
bei uns veröffentlicht am 08.03.2006
5 StR 587/05 BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL vom 8. März 2006 in der Strafsache gegen wegen Subventionsbetruges u. a. Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in der Sitzung vom 8. März 2006, an der teilgenommen haben: Vorsitzend
Bundesgerichtshof Beschluss, 01. Feb. 2007 - 5 StR 372/06
bei uns veröffentlicht am 01.02.2007
Nachschlagewerk: ja BGHSt : nein Veröffentlichung : ja §§ 370, 373, 374 AO Art. 40 Zollkodex; §§ 19, 21 TabStG 1. Wird einfuhrabgabenpflichtige Ware („Schmuggelware“) mit einem Fahrzeug unter Umgehung der Grenzzollstellen und oh
Bundesgerichtshof Urteil, 06. Juni 2007 - 5 StR 127/07
bei uns veröffentlicht am 06.06.2007
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja (zu 1. und 2.) Veröffentlichung : ja AO § 370 Abs. 1 Nr. 1; StGB §§ 52, 263, 263a, 266 1. Bewirkt ein Sachbearbeiter des Finanzamtes durch die eigenhändig vorgenommene Eingabe erfundener Daten in die EDV-Anlag
Bundesgerichtshof Urteil, 18. Apr. 2007 - 5 StR 546/06
bei uns veröffentlicht am 18.04.2007
Nachschlagewerk ja BGHSt ja Veröffentlichung ja Art. 13 Abs. 2 GG; § 105 Abs. 1 Satz 1 StPO Eine bewusste Missachtung oder gleichgewichtig grobe Verkennung der Voraussetzungen des für Wohnungsdurchsuchungen bestehenden Richtervorbehalts kann
Bundesgerichtshof Urteil, 21. März 2002 - 5 StR 138/01
bei uns veröffentlicht am 21.03.2002
Nachschlagewerk: ja BGHSt : ja Veröffentlichung: ja StGB § 73 Abs. 1 Satz 1; § 73c; § 332 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2; § 334 1. Ein Amtsträger ohne eigene Entscheidungszuständigkeit erfüllt den Tatbestand der Bestechlichkeit, wenn er sich als fachliche
Bundesgerichtshof Urteil, 14. Dez. 2000 - 5 StR 123/00
bei uns veröffentlicht am 14.12.2000
Nachschlagewerk: ja BGHSt : nein Veröffentlichung: ja StGB § 266 Zu den Voraussetzungen der Haushaltsuntreue während der Aufbauphase in den neuen Ländern BGH, Urt. v. 14. Dezember 2000 - 5 StR 123/00 LG Potsdam – IM NAMEN