/ Sachenrechts-Durchführungsverordnung - SachenR-DV | § 12 Mittelwerte und Marktpreise bei sonstigen wertbeständigen Grundpfandrechten

Sachenrechts-Durchführungsverordnung - SachenR-DV | § 12 Mittelwerte und Marktpreise bei sonstigen wertbeständigen Grundpfandrechten

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Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts Inhaltsverzeichnis

Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts

Bei wertbeständigen Grundpfandrechten im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Grundbuchbereinigungsgesetzes sind für die jeweils bestimmten Waren oder Leistungen folgende Werte zugrundezulegen:

1.: für einen US-Dollar 1,70 Deutsche Mark,
2.: für eine Tonne Fettförderkohle des Rheinisch-Westfälischen Kohlesyndikats 285,66 Deutsche Mark,
3.: für eine Tonne gewaschene Fettnuß IV des Rheinisch-Westfälischen Kohlesyndikats 314,99 Deutsche Mark,
4.: für eine Tonne oberschlesische Flammstückkohle 192,80 Deutsche Mark,
5.: für eine Tonne niederschlesische Stückkohle 114,60 Deutsche Mark,
6.: für eine Tonne niederschlesische gewaschene Nußkohle I 314,99 Deutsche Mark,
7.: für einen Doppelzentner zu 100 kg Kalidüngesalz 40 vom Hundert 23,00 Deutsche Mark.

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(1) Bei sonstigen wertbeständigen Rechten einschließlich den in § 2 Abs. 2 Satz 2 genannten, bei denen sich die aus dem Grundstück zu zahlende Geldsumme nach dem Gegenwert einer bestimmten Menge Waren oder Leistungen bestimmt, kann nur Zahlung eines

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published on 12/12/2008 00:00

Bundesgerichtshof

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL V ZR 49/08 Verkündet am: 12. Dezember 2008 Lesniak Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: ja BGHZ: ja BGHR:

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