ThyssenKrupp Steel Europe AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 6. März 2012 – ThyssenKrupp Steel Europe/HABM (Highprotect) (Rechtssache T‑565/10) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Highprotect – Absolute Eintragungshindernisse – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, welche zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 15‑18) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. September 2010 (Sache R 1038/2010‑1) über die Anmeldung des Wortzeichens Highprotect als Gemeinschaftsmarke Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die ThyssenKrupp Steel Europe AG trägt die Kosten.