Glenton España, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 18. Mai 2011 – Glenton España/HABM – Polo/Lauren (POLO SANTA MARIA) (Rechtssache T‑376/09) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke POLO SANTA MARIA – Ältere Benelux-Bildmarke in Form der Silhouette eines Polospielers – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“ 1.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien – Zusammengesetzte Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 24-25, 34) 2.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 22, 59) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 18. Juni 2009 (Sache R 594/2008‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der The Polo/Lauren Company, LP, und der Glenton España, SA Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Glenton España, SA Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke POLO SANTA MARIA für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 25, 36, 41 und 43 – Anmeldung Nr. 3976776 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: The Polo/Lauren Company, LP Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Eingetragene Benelux-Bildmarke Darstellung der Silhouette eines Polospielers für Waren der Klassen 18 und 25 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde für alle streitigen Waren stattgegeben Entscheidung der Beschwerdekammer: Teilweise Aufhebung der angefochtenen Entscheidung Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Glenton España, SA trägt die Kosten.