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EU-Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

Tubesca gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

ECLI: ECLI:EU:T:2011:167Entscheidung vom: 13.04.2011

Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 13. April 2011 – Tubesca/HABM – Tubos del Mediterráneo (T TUMESA TUBOS DEL MEDITERRANEO S.A.) (Rechtssache T‑98/09) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke T TUMESA TUBOS DEL MEDITERRANEO S.A. – Ältere nationale Wortmarke und ältere internationale Bildmarke TUBESCA – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“ 1.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke – Erhöhte Unterscheidungskraft der älteren Marke – Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 82-84) 2.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 70, 85) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 17. Dezember 2008 (Sache R 518/2008‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Tubesca und der Tubos del Mediterráneo, SA Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Tubos del Mediterráneo, SA Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke T TUMESA TUBOS DEL MEDITERRANEO S.A. für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 6, 35 und 42 – Anmeldung Nr. 4085098 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Tubesca Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Nationale Wortmarke und internationale Bildmarke TUBESCA für Waren in den Klassen 6, 19 und 20 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde teilweise stattgegeben, und die Anmeldung wurde teilweise zurückgewiesen Entscheidung der Beschwerdekammer: Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung und Zurückweisung des Widerspruchs Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Tubesca trägt die Kosten.

Amtliche Sprachfassungen

Diese Entscheidung liegt in folgenden Amtssprachen der Union vor — alle gleichermaßen verbindlich.

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