Bastos Viegas, SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 11. Juni 2009 – Bastos Viegas/HABM – Fabre Médicament (OPDREX) (Rechtssache T-33/08) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke OPDREX – Ältere nationale Wortmarke OPTREX – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 19, 28, 35-37) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 14. November 2007 (Sache R 1238/2006‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Pierre Fabre Médicament SA und der Bastos Viegas, SA Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Bastos Viegas, SA Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke OPDREX für Waren der Klassen 5 und 10 sowie für Dienstleistungen der Klasse 35 – Anmeldung Nr. 2429249 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Pierre Fabre Médicament, SA Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken‑ oder Zeichenrecht: Nationale Wortmarke OPTREX für Waren der Klasse 5 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde teilweise, für bestimmte Waren der Klassen 5 und 10, stattgegeben. Entscheidung der Beschwerdekammer: Aufhebung der angefochtenen Entscheidung, soweit die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke für „chirurgische Apparate und Instrumente“ in Klasse 10 zurückgewiesen wurde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Bastos Viegas, SA trägt die Kosten.