The Coffee Store GmbH gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 9. Juli 2008 – Coffee Store/HABM (THE COFFEE STORE) (Rechtssache T-323/05) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke THE COFFEE STORE – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 42‑43) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Juni 2005 (Sache R 855/2004‑2) über die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke THE COFFEE STORE Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: The Coffee Store GmbH Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke THE COFFEE STORE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 30, 32 und 43 Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die The Coffee Store GmbH trägt die Kosten.