Redcats SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 6. Mai 2008 – Redcats/HABM – Revert & Cía (REVERIE) (Rechtssache T‑246/06) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke REVERIE – Ältere Gemeinschaftsbildmarke Revert – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr.40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 44, 47‑48) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 10. Juli 2006 (Sache R 171/2005‑4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Manuel Revert & Cía, SA und der Redcats SA Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Redcats SA Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke REVERIE für Waren der Klassen 16, 20 und 24 – Anmeldung Nr. 2146447 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Manuel Revert & Cía, SA Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Gemeinschaftsbildmarke Revert für Waren und Dienstleistungen der Klassen 24, 25 und 39 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde für die in Rede stehenden Waren der Klasse 24 stattgegeben. Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Redcats SA trägt die Kosten.