Golf USA, Inc. gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 6. März 2007 – Golf USA/HABM (GOLF USA) (Rechtssache T-230/05) „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke GOLF USA – Absolute Eintragungshindernisse – Beschreibender Charakter – Fehlende Unterscheidungskraft“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können – Marken ohne Unterscheidungskraft (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 32-33, 45, 49-50) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 25. April 2005 (Sache R 823/2004‑2), mit der die angemeldete Wortmarke GOLF USA zurückgewiesen wurde Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Golf USA Inc. Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke GOLF USA für Waren und Dienstleistungen der Klassen 25, 28 und 35 – Anmeldung Nr. 3073715 Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten.