Telefónica, SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 27. September 2006 – Telefónica/HABM – Branch (emergia) (Rechtssache T-172/04) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke emergia – Ältere Gemeinschaftswortmarke EMERGEA – Verwechslungsgefahr – Ablehnung der Eintragung – Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) (vgl. Randnrn. 74-75, 82) Gegenstand Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 12. März 2004 (Sache R 676/2002‑1) in Bezug auf ein Widerspruchsverfahren zwischen David Branch und Telefónica, SA Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Telefónica, SA Angemeldete Gemeinschaftsmarke: Bildmarke emergia für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 42 – Anmeldung Nr. 1694157 Inhaber der Marke oder des Zeichens, die oder das im Widerspruchsverfahren entgegengehalten wird: David Branch Entgegengehaltene Marke oder entgegengehaltenes Zeichen: Gemeinschaftswortmarke EMERGEA für Waren und Dienstleistungen der Klasse 38 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde zum Teil stattgegeben, soweit er sich gegen „Telekommunikationsdienstleistungen, Kommunikationsdienstleistungen über Informatiknetze“ der  Klasse 38 richtet. Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten.