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EU-Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union

Arysta Lifescience SAS, vormals Calliope SAS gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

ECLI: ECLI:EU:T:2005:459Entscheidung vom: 14.12.2005

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 14. Dezember 2005 − Arysta Lifescience/HABM – BASF (CARPOVIRUSINE) (Rechtssache T-169/04) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke CARPOVIRUSINE – Ältere nationale Wortmarke CARPO – Verwechslungsgefahr – Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen gleichen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr einer Verwechslung mit der älteren Marke – Wortmarken CARPOVIRUSINE und CARPO (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) (vgl. Randnrn. 71-72) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 4. März 2004 (Sache R 289/2003-1) betreffend ein Widerspruchsverfahren zwischen Calliope SAS und BASF AG Angaben zur Rechtssache Anmelder der Gemeinschaftsmarke: Arysta Lifescience SAS Angemeldete Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „CARPOVIRUSINE“ – Anmeldung Nr. 1422641 für Waren der Klasse 5 (u. a. Insektizide) Inhaber der im Widerspruchsverfahren geltend gemachten Marke oder des dort geltend gemachten Zeichens: BASF AG Im Widerspruchsverfahren geltend gemachte Marke oder geltend gemachtes Zeichen: Nationale und internationale Wortmarke „CARPO“ für Waren der Klasse 5 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Ablehnung der Eintragung Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten.

Amtliche Sprachfassungen

Diese Entscheidung liegt in folgenden Amtssprachen der Union vor — alle gleichermaßen verbindlich.

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