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Umsatzsteuerfreie Heilbehandlung? – wenn die künstliche Befruchtung zur Steuerfrage wird

05.04.2020
Bei unerfülltem Kinderwunsch kommt es nicht selten zu der Einlagerung sogenannter kryokonservierter, also eingefrorener Ei- und Samenzellen zum Zweck der künstlichen Befruchtung. Welche steuerrechtlichen Folgen sich für die behandelnden Ärzte daraus ergeben können, war jüngst Thema einer Entscheidung des Finanzgerichtes Münster.
Finanzamt lehnt Steuervorteile ab Der Entscheidung des Finanzgerichtes geht die Klage einer GbR voraus, die Einlagerungen von Ei- und Samenzellen vornimmt und an der mehrere Frauenärzte beteiligt sind. Zusätzlich

Rettungsbeihilfe Corona: Überbrückungskredite für kleine bis mittlere Unternehmen (KMU)

Seit einigen Tagen stehen verschiedene Soforthilfen vom Staat für die Betroffenen der Corona-Krise zur Verfügung. Die sog. Corona-Rettungsbeihilfen werden in Form von zinslosen Krediten der Investitionsbank Berlin (IBB) gewährt und müssen während einer Laufzeit von bis zu 2 Jahren zurückgezahlt werden – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwalt für Insolvenzrecht Berlin
Die Rettungsbeihilfen Corona sind zinslos gewährte Überbrückungskredite (Darlehen vom Staat) in Höhe von bis zu 0,5 Mio Euro und mit einer Laufzeit von bis zu 2 Jahren. Sie können von kleineren bis mittleren Unternehmen (K

Corona-Hilfen: Übersicht über staatliche Akuthilfen während der Krise

Im folgenden Beitrag finden Sie eine Übersicht über die staatlich gewährten Hilfeleistungen in der Corona-Krise. Es können sowohl finanzielle Hilfen in Form von Zuschüssen und Krediten beantragt werden, als auch Maßnahmen wie Kurzarbeit und Steuerstundung deutlich unkomplizierter ergriffen werden – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwälte für Insolvenz-, Steuer- und Gesellschaftsrecht sowie Arbeitsrecht Berlin
I. Finanzielle Hilfeleistungen 1. Corona Zuschüsse Der Corona-Zuschuss muss nicht zurückgezahlt werden und kann von selbständigen Einzelpers

Corona-Hilfe: Vereinfachter Zugang zum Kurzarbeitergeld (KUG)

Für Unternehmen, die von der Corona-Krise betroffen sind, ist es jetzt deutlich einfacher Zugang zum Kurzarbeitergeld zu gelangen, um Arbeitsplätze zu retten, die sonst Corona bedingt gekürzt werden müssten – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwalt für Arbeitsrecht Berlin
I. Was ist Kurzarbeit? Kurzarbeit ist die vorübergehende Verkürzung der betriebsüblichen Arbeitszeit. Dadurch soll eine zeitweise wirtschaftliche Entlastung des Betriebes (durch die Abse

Corona-Zuschüsse: Soforthilfen für Soloselbständige, Freiberufler und Kleinstunternehmen

Seit einigen Tagen stehen verschiedene Soforthilfen vom Staat für die Betroffenen der Corona-Krise zur Verfügung. Die sog. Corona Zuschüsse können von selbständigen Einzelpersonen, Freiberuflern und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten in Höhe von bis zu 15.000€ beantragt werden und müssen nicht zurückbezahlt werden – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwalt für Insolvenzrecht Berlin 
Der Corona-Zuschuss muss nicht zurückgezahlt werden und kann von selbständigen Einzelpersonen, Freiberuflern und Kleinstunternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten bzw. Unternehmen bis 10 Beschäftig

Das Datenschutzrecht – Grundlagen und Regelungsbereiche

Die wohl wertvollste Währung der digitalen Welt sind heutzutage Daten und spielen auch wirtschaftlich eine immer größere Rolle. Damit einhergehen vermehrt Fragen des Datenschutzes. Zum einen fragen sich Betroffene, wie es um den Schutz ihrer Daten bestellt ist und welche Rechte sie bei Verletzungen haben. Auf der anderen Seite stehen insbesondere Unternehmer, Online-Händler und Betreiber von Webseiten, welche die diversen datenschutzrechtlichen Vorgaben einhalten und umsetzen müssen. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über wichtige datenschutzrechtliche Regelungsbereiche.
Im Grunde hat das Datenschutzrecht inzwischen alle Lebensbereiche erreicht. Sowohl im Alltag, als auch im Digitalen auf Webseiten, in Apps oder im Online-Handel werden eine Vielzahl von Daten erhoben und verarbeitet. Ausdruck des Schutzes dieser D

Alles neu im Stiftungsrecht?

28.03.2020
Der Referentenentwurf zur geplanten Stiftungsrechtsreform ist für Frühjahr 2020 angekündigt, das gespannte Warten könnte bald ein Ende haben.
Eine Reformierung des deutschen Stiftungsrechts wird von Stiftungen wie Stiftungsrechtlern gleichermaßen sehnsüchtig erwartet. Ein Blick in den Diskussionsentwurf der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Stiftungsrecht" verrät schon jet

Gesetzesänderung in der Corona-Krise: Übergangsregelungen im Insolvenzrecht

Die unvorhersehbaren Auswirkungen der Corona-Krise bringen schon jetzt viele deutsche Unternehmen an den Rand der Insolvenz. Mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 Pandemie u.a. im Insolvenzrecht (COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz – COVInsAG) sollen negative wirtschaftliche Auswirkungen und Haftungsgefahren für Unternehmen bzw. die dahinterstehenden natürlichen Personen für die Dauer der Krise reduziert werden – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwalt für Insolvenzrecht Berlin
Im folgenden Beitrag werden die Neuerungen bzw. Übergangsregelungen in der Corona-Krise im Bereich des Insolvenzrechts möglichst verständlich dargestellt. I. Was will das Gesetz erreichen?

Insolvenzrecht: Staatliche Fördermittel in der Krise – Corona gefährdet die Wirtschaft

Veranstaltungen werden in letzter Minute abgesagt. Läden müssen schließen und die Ausgangssperre droht. Unvorhersehbare Umstände diktieren die Wirtschaftswelt. Leistungserbringung wird für einige Betroffene unzumutbar oder sogar tatsächlich unmöglich, sodass die Störung der Geschäftsgrundlage gem. § 313 BGB ihre Renaissance erfahren könnte – Streifler & Kollegen Rechtsanwälte – Anwalt für Insolvenzrecht Berlin
Obwohl bisher eine Überraschung nach der nächsten folgte und kaum jemand mit dem Ausmaß der Auswirkungen des Corona-Virus hätte rechnen können, ist ab jetzt äußerste Vorsicht bezüglich der Vorhersehbarkeit

Streit um Markenrechtsverletzung – Im Grillkäse-Urteil muss das EuG nochmal ran

10.03.2020
Wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) klargestellt, hat das Gericht der Europäischen Union bei der Frage einer möglichen Verwechslungsgefahr im Markenrechtsstreit um Grillkäse nicht ausreichend begründet. Ein erster Erfolg für die Inhaberin der Kollektivunionsmarke „Halloumi“.
EuG lehnt Verwechslungsgefahr ab Vor dem EuGH ging es jüngst um die Markeneintragung eines Grillkäses. Die "Stiftung zum Schutz des traditionellen zyprischen Käses namens Halloumi" ist bereits Inhaberin der