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Rechtsbegriff

Zugang

Beitrag der Kanzlei

Streifler & Kollegen
Streifler & Kollegen

Zugang ist der Zeitpunkt, in dem eine unter Abwesenden abgegebene empfangsbedürftige Willenserklärung wirksam wird. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB bestimmt: Eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, wird, wenn sie in dessen Abwesenheit abgegeben wird, in dem Zeitpunkt wirksam, in welchem sie ihm zugeht.

⚠ Das Gesetz definiert den Zugang nicht — es knüpft an ihn an. Der Begriff selbst bleibt der Auslegung überlassen; die Vorschrift bestimmt nur seine Rechtsfolge.

📐 Satz 2 kennt eine Gegenbewegung: Sie wird nicht wirksam, wenn dem anderen vorher oder gleichzeitig ein Widerruf zugeht. Der Widerruf muss den Empfänger also nicht früher, aber spätestens zeitgleich erreichen.

📐 Absatz 3 löst den Todesfall: Auf die Wirksamkeit der Willenserklärung ist es ohne Einfluss, wenn der Erklärende nach der Abgabe stirbt oder geschäftsunfähig wird. Die abgegebene Erklärung überdauert ihren Urheber.

📐 Absatz 2 erfasst die beurkundete Erklärung: Sie wird auch wirksam, wenn dem Empfänger eine öffentlich beglaubigte Abschrift der Urschrift zugeht. Nach Absatz 4 gelten die Vorschriften auch für Erklärungen gegenüber einer Behörde.

Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.

Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen

Leitnormen im Rechtsgebiet

  • § 195 BGB · Wann verjähren allgemeine zivilrechtliche Ansprüche nach dem BGB (regelmäßige Verjährungsfrist)?
  • § 199 BGB · Wann verjähren allgemeine zivilrechtliche Ansprüche nach dem BGB (regelmäßige Verjährungsfrist)?
  • § 286 BGB · Wann gerät ein Schuldner in Zahlungsverzug und wie hoch sind die gesetzlichen Verzugszinsen?

Passende Werkzeuge

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Rechner und Assistenten zu den Rechtsgebieten dieses Beitrags. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.

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