Rechtsbegriff · Redaktion
Steuern
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei
Der Begriff Steuern ist in § 3 AO (Abgabenordnung) legaldefiniert und demnach handelt es sich hierbei um Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen. Diese werden von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
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Steuern, ra.de
Permalink: https://ra.de/lexikon/steuern
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