ra.de Lexikon
Rechtsbegriff · Redaktion
Scheinselbständigkeit
ra.de | Redaktion · Stand: 24. Juli 2026
Redaktioneller Beitrag
Leitnorm: § 7 SGB IV
Dieser Text wurde von einer KI erstellt. Die redaktionelle Kontrolle durch einen Menschen steht noch aus.
Als Scheinselbständigkeit wird ein Rechtsverhältnis bezeichnet, in dem eine erwerbstätige Person nach der Vertragsgestaltung als selbständig auftritt, tatsächlich jedoch eine abhängige Beschäftigung im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV ausübt und damit den Regeln der Sozialversicherungspflicht unterliegt. Beschäftigung ist gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 SGB IV die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis; Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind nach § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers. Die Beteiligten können nach § 7a Abs. 1 Satz 1 SGB IV bei der Deutschen Rentenversicherung Bund schriftlich oder elektronisch eine Entscheidung beantragen, ob bei einem Auftragsverhältnis eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit vorliegt (Statusfeststellungsverfahren), sofern die Einzugsstelle oder ein anderer Versicherungsträger im Zeitpunkt der Antragstellung noch kein Verfahren zur Feststellung einer Beschäftigung eingeleitet hat.
Gesetzliche Fundstellen
- § 7 SGB IV („Beschäftigung“) · Rechtsstand 24.07.2026
- § 7a SGB IV („Feststellung des Erwerbsstatus“) · Rechtsstand 24.07.2026
Weiterführende Rechtsgebiete & Lebenslagen
Passende Werkzeuge
- ArbeitsrechtArbeitsbeendigungs-, Abfindungs- & Sperrzeit-Cockpit (KSchG · BGB § 622 · EStG § 34 · SGB III §§ 158, 159)Prüfen Sie nach Kündigung oder Aufhebungsvertrag an einem Ort die 3-Wochen-Klagefrist (§ 4 KSchG), den Kündigungsschutz (§§ 1, 23 KSchG), die Kündigungsfrist (§ 622 BGB), die Abfindungsspanne (§ 1a KSchG) inklusive Fünftelregelung (§ 34 EStG) sowie das Sperrzeit- und Ruhensrisiko beim Arbeitslosengeld I (§§ 158, 159 SGB III).✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
- Verwaltungsverfahren & BehördenAufenthalts-, Fachkräfte- & Einbürgerungs-Kompass (StAG § 10, AufenthG §§ 9, 18c, 18g, 81)Prüfen Sie Ihr Aufenthalts-Zeitkonto für Einbürgerung (§ 10 Abs. 1 und 3 StAG), Niederlassungserlaubnis (§ 9, § 18c AufenthG, Blaue Karte EU § 18g AufenthG), die Wiedereinreise mit Fiktionsbescheinigung (§ 81 Abs. 3 vs. Abs. 4 AufenthG) sowie die 3-Monats-Frist für eine Untätigkeitsklage (§ 75 VwGO).✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
- ArbeitsrechtAufhebungsvertrag und Arbeitslosengeld: vier Uhren, nicht eine (§§ 38, 148, 158, 159 SGB III)„Zwölf Wochen Sperrzeit“ ist nur eine von vier Folgen. Daneben laufen die Meldepflicht des § 38 Abs. 1 SGB III (beim Aufhebungsvertrag meist drei TAGE), das Ruhen nach § 158 SGB III und die Minderung der Anspruchsdauer um mindestens ein Viertel (§ 148 Abs. 1 Nr. 4 SGB III) – bei 24 Monaten also 180 statt 84 Tage.✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
- ArbeitsrechtAufhebungsvertrag: Sperrzeit-Risiko-Check (§ 159 SGB III)Droht bei einem Aufhebungsvertrag eine Sperrzeit? Prüfen Sie anhand weniger Ja/Nein-Faktoren orientierend, welche Umstände nach § 159 SGB III für oder gegen eine Sperrzeit sprechen.✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
Rechner und Assistenten zu den Rechtsgebieten dieses Beitrags. Sie geben eine erste Orientierung und ersetzen keine Prüfung des Einzelfalls. Der Rechner rechnet mit dem heutigen Rechtsstand; der Text auf dieser Seite kann älter sein.
Zitieren
Scheinselbständigkeit, ra.de · Rechtsstand: 24.07.2026
Permalink: https://ra.de/lexikon/scheinselbstaendigkeit