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Rechtsbegriff
Observation
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei

Längerfristige Observationsmaßnahmen, die mehr als 24 Stunden dauern oder an mehr als zwei Tagen stattfinden, können durch die Staatsanwaltschaft, bei Gefahr im Verzug auch durch deren Ermittlungspersonen angeordnet werden, wenn zureichende Anhaltspunkte für eine Straftat von erheblicher Bedeutung vorliegen und die Erforschung des Sachverhalts oder Ermittlung des Täters auf andere Weise erheblich weniger Erfolg versprechend oder wesentlich erschwert wäre. Die Dauer ist auf höchstens einen Monat zu befristen. Eine Verlängerung darf nur durch den Richter angeordnet werden.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen
Leitnormen im Rechtsgebiet
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- § 15 VERSAMMLG · Unter welchen Voraussetzungen kann eine Versammlung verboten oder von Auflagen abhängig gemacht werden?
- § 1 VERSAMMLG · Wer hat das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und an ihnen teilzunehmen?
Passende Werkzeuge
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Zitieren
Observation, ra.de
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