Leiharbeitsverhältnis

Ein Leiharbeitsverhältnis ist das Arbeitsverhältnis zwischen dem Verleiher und dem Leiharbeitnehmer, den der Verleiher einem Entleiher zur Arbeitsleistung überlässt.

📐 § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG führt alle drei Begriffe in Klammern ein: Arbeitgeber, die als Verleiher Dritten (Entleihern) Arbeitnehmer (Leiharbeitnehmer) im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit zur Arbeitsleistung überlassen (Arbeitnehmerüberlassung) wollen, bedürfen der Erlaubnis.

⚠⚠ Das entscheidende Merkmal steht in Satz 2 und trennt die Überlassung vom Werkvertrag: Arbeitnehmer werden zur Arbeitsleistung überlassen, wenn sie in die Arbeitsorganisation des Entleihers eingegliedert sind und seinen Weisungen unterliegen. Wer für einen Dritten arbeitet, ohne in dessen Organisation eingegliedert und weisungsgebunden zu sein, erfüllt einen Werkvertrag — und braucht keine Erlaubnis.

📐 Satz 3 verlangt ein bestehendes Arbeitsverhältnis zum Verleiher: Die Überlassung und das Tätigwerdenlassen von Arbeitnehmern als Leiharbeitnehmer ist nur zulässig, soweit zwischen dem Verleiher und dem Leiharbeitnehmer ein Arbeitsverhältnis besteht. Das Leiharbeitsverhältnis ist also kein Dreiecksarbeitsverhältnis: Arbeitsvertrag besteht nur zum Verleiher, das Weisungsrecht übt der Entleiher aus.

⚠ Die Überlassung ist zeitlich begrenzt: Die Überlassung von Arbeitnehmern ist vorübergehend bis zu einer Überlassungshöchstdauer nach Absatz 1b zulässig.

⚠⚠ Und seit 2017 besteht eine Offenlegungspflicht: Verleiher und Entleiher haben die Überlassung von Leiharbeitnehmern in ihrem Vertrag ausdrücklich als Arbeitnehmerüberlassung zu bezeichnen, bevor sie den Leiharbeitnehmer überlassen oder tätig werden lassen, und die Person unter Bezugnahme auf diesen Vertrag zu konkretisieren. Damit ist die verdeckte Überlassung — die Erlaubnis auf Vorrat neben einem Scheinwerkvertrag — ausgeschlossen.