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Rechtsbegriff
Leasingmodell
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei

Im wesentlichen entsprichtdieses Modell dem Erwerbermodell mit dem Unterschied, dass dieÜbertragung des Eigentums vom Auftragnehmer an den öffentlichen Auftraggebernach Abschluss der Betriebsphase nicht verbindlich im Vertrag fixiertwird, sondern ein optionaler Eigentumserwerb für den öffentlichen Auftraggebernach Ablauf der Betriebsphase zu einem im Vertrag festgesetztenKaufpreis besteht. Der Auftraggeber ist verpflichtet monatliche Leasingraten anden Auftragnehmer zu entrichten. Üblicherweise wird eine Vertragslaufzeit von20 bis 30 Jahren festgelegt, während der ein Gebäude auf dem Grundstück desprivaten Auftragnehmers errichtet und anschließend dem öffentlichenAuftraggeber zur Nutzung überlassen wird. Der Berieb des Gebäudes verbleibtdabei im Aufgabenbereich des Auftragsnehmers für welchen der Auftraggebervertraglich festgesetzte Entgelte bezahlt.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
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Leasingmodell, ra.de
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