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Rechtsbegriff

Leasingmodell

Beitrag der Kanzlei

Streifler & Kollegen
Streifler & Kollegen

Im wesentlichen entsprichtdieses Modell dem Erwerbermodell mit dem Unterschied, dass dieÜbertragung des Eigentums vom Auftragnehmer an den öffentlichen Auftraggebernach Abschluss der Betriebsphase nicht verbindlich im Vertrag fixiertwird, sondern ein optionaler Eigentumserwerb für den öffentlichen Auftraggebernach Ablauf der Betriebsphase zu einem im Vertrag festgesetztenKaufpreis besteht. Der Auftraggeber ist verpflichtet monatliche Leasingraten anden Auftragnehmer zu entrichten. Üblicherweise wird eine Vertragslaufzeit von20 bis 30 Jahren festgelegt, während der ein Gebäude auf dem Grundstück desprivaten Auftragnehmers errichtet und anschließend dem öffentlichenAuftraggeber zur Nutzung überlassen wird. Der Berieb des Gebäudes verbleibtdabei im Aufgabenbereich des Auftragsnehmers für welchen der Auftraggebervertraglich festgesetzte Entgelte bezahlt.

Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.

Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen

Leitnormen im Rechtsgebiet

  • § 97 GWB · Welche allgemeinen Grundsätze gelten für die Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen?
  • § 106 GWB · Ab wann greift das Kartellvergaberecht des GWB (EU-Schwellenwerte)?
  • § 134 GWB · Welche Informations- und Wartepflicht muss der öffentliche Auftraggeber vor Zuschlagserteilung einhalten?

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Zitieren

Leasingmodell, ra.de

Permalink: https://ra.de/lexikon/leasingmodell

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