Irrtum

Ein Irrtum im zivilrechtlichen Sinne ist das unbewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung.

⚠⚠ Das BGB bestimmt den Irrtum nicht, sondern seine Folgen. § 119 BGB trägt die amtliche Überschrift Anfechtbarkeit wegen Irrtums und regelt, wann angefochten werden kann — nicht, was ein Irrtum ist.

📐 Absatz 1 erfasst zwei Fälle in einem Satz: Wer bei der Abgabe einer Willenserklärung über deren Inhalt im Irrtum war — der Inhaltsirrtum — oder eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte — der Erklärungsirrtum — kann die Erklärung anfechten.

★ Der Unterschied liegt darin, was schiefging. Beim Inhaltsirrtum sagt der Erklärende, was er sagen wollte, und meint damit etwas anderes. Beim Erklärungsirrtum sagt er etwas, das er so gar nicht sagen wollte — Verschreiben, Versprechen, Vergreifen.

⚠⚠ Die Anfechtung setzt zusätzlich eine hypothetische Prüfung voraus: nur wenn anzunehmen ist, dass er sie bei Kenntnis der Sachlage und bei verständiger Würdigung des Falles nicht abgegeben haben würde. Beides muss zutreffen — die persönliche Kenntnis und die verständige Würdigung. Ein Irrtum, den ein verständiger Mensch hingenommen hätte, trägt die Anfechtung nicht.

📐 Absatz 2 erweitert den Inhaltsirrtum durch Fiktion: Als Irrtum über den Inhalt der Erklärung gilt auch der Irrtum über solche Eigenschaften der Person oder der Sache, die im Verkehr als wesentlich angesehen werden. ⚠ Der bloße Motivirrtum bleibt unbeachtlich — nur der Eigenschaftsirrtum wird ihm gleichgestellt, und auch nur bei verkehrswesentlichen Eigenschaften.