ra.de Lexikon
Rechtsbegriff
Firmierung
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei

Die Firma ist der Name, unter dem ein Kaufmann seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt, § 17 Abs. 1 HGB. Unter seiner Firma kann der Kaufmann klagen und verklagt werden (§ 17 Abs. 2 HGB). Firmierung bezeichnet die Bildung und Führung dieses Namens.
📐 Grundsätze der Firmenbildung. Die Firma muss zur Kennzeichnung geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen (§ 18 Abs. 1 HGB). Sie darf keine Angaben enthalten, die über wesentliche geschäftliche Verhältnisse irreführen (§ 18 Abs. 2 HGB), und muss sich von anderen Firmen am selben Ort deutlich unterscheiden (§ 30 HGB).
⚖️ Rechtsformzusatz. Jede Firma muss die Rechtsform erkennen lassen, etwa „eingetragener Kaufmann" (e. K.), „OHG", „KG" (§ 19 HGB) oder „Gesellschaft mit beschränkter Haftung" (§ 4 GmbHG). Personen-, Sach- und Fantasiefirmen sind gleichermaßen zulässig.
⚠️ Firmenfortführung. Wer ein Handelsgeschäft erwirbt und unter der bisherigen Firma fortführt, haftet für die im Betrieb begründeten Verbindlichkeiten des früheren Inhabers (§ 25 Abs. 1 HGB), sofern die Haftung nicht nach § 25 Abs. 2 HGB ausgeschlossen und eingetragen ist.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen
Leitnormen im Rechtsgebiet
- § 3 UWG · Wann sind geschäftliche Handlungen nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) unzulässig?
- § 5 UWG · Wann handelt ein Unternehmer im Wettbewerb irreführend?
- § 4 MarkenG · Wie entsteht Markenschutz und welche Rechte verleiht eine eingetragene Marke?
Rechtsgebiete & Lebenslagen
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Firmierung, ra.de
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