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Rechtsbegriff
Europarecht
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei

Das Europarecht umfasst die Gesamtheit der Rechtsnormen der Europäischen Union (EU). Es ist ein eigenständiges, supranationales Rechtsgebiet, das sich vom Völkerrecht unterscheidet, da es nicht nur Staaten verpflichtet, sondern oft unmittelbare rechtliche Wirkung für die Bürger der Mitgliedstaaten entfaltet.
Das Herzstück des Europarechts bilden das Primärrecht (insbesondere der EUV und der AEUV) sowie das Sekundärrecht, das von den Organen der EU erlassen wird. Besonders wichtig sind hierbei EU-Verordnungen (die wie nationale Gesetze direkt gelten) und EU-Richtlinien, die von den nationalen Parlamenten zunächst in nationales Recht umgesetzt werden müssen (z. B. das Widerrufsrecht im Verbraucherschutz nach § 355 BGB als Umsetzung europäischer Vorgaben).
Ein dominierender Grundsatz des Europarechts ist der Anwendungsvorrang vor dem nationalen Recht. Steht eine nationale Norm im direkten Widerspruch zu EU-Recht, darf das nationale Gericht die nationale Norm nicht anwenden, sondern muss dem europäischen Recht Geltung verschaffen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wacht als höchste Instanz über die einheitliche Auslegung.
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen
Leitnormen im Rechtsgebiet
- § 5 AUFENTHG · Welche allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen gelten für einen Aufenthaltstitel nach dem Aufenthaltsgesetz?
- § 9 AUFENTHG · Unter welchen Voraussetzungen wird eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erteilt?
- § 81 AUFENTHG · Was bewirkt ein rechtzeitiger Verlängerungsantrag vor Ablauf des bisherigen Aufenthaltstitels (Fiktionswirkung)?
Passende Werkzeuge
- Verwaltungsverfahren & BehördenAufenthaltstitel verlängern: ein Tag entscheidet über Anspruch oder Ermessen (§ 81 AufenthG)Wird der Antrag vor Ablauf gestellt, gilt der bisherige Titel bis zur Entscheidung als fortbestehend. Einen Tag später kann die Behörde die Fortgeltung anordnen – muss aber nicht. Der Rechner zeigt den letzten Tag und die Rechtsfolge dahinter.✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
- Verwaltungsverfahren & BehördenUntätigkeitsklage: Sperrfrist-Timer (§ 75 VwGO / § 88 SGG)Ab wann ist eine Untätigkeitsklage zulässig? Rechtsweg, Art und Einlegungsdatum eingeben — der Timer zeigt die Sperrfrist (3 Monate § 75 VwGO bzw. 6/3 Monate § 88 SGG) mit Status und Countdown.✓ Interaktiver RechnerJetzt berechnen →
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Europarecht, ra.de
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