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Rechtsbegriff
Aufrechnung
Beitrag von Rechtsanwalt Dirk Streifler
aus der Kanzlei Streifler & Kollegen
Beitrag der Kanzlei
Die Aufrechnung ist die wechselseitige Tilgung zweier einander gegenüberstehender Forderungen durch einseitige Erklärung. Sie erspart den doppelten Leistungsaustausch und dient zugleich als Sicherungsmittel. Geregelt ist sie in den §§ 387 ff. BGB.
📐 Aufrechnungslage. Nach § 387 BGB müssen die Forderungen gegenseitig und gleichartig sein — praktisch vor allem bei Geldforderungen —, die eigene Forderung (Gegenforderung) muss voll wirksam und fällig, die Hauptforderung erfüllbar sein. Einer einredebehafteten Forderung steht § 390 BGB entgegen.
⚖️ Erklärung und Wirkung. Die Aufrechnung erfolgt durch empfangsbedürftige Willenserklärung gegenüber dem anderen Teil; sie darf nicht unter einer Bedingung oder Zeitbestimmung stehen (§ 388 BGB). Sie wirkt auf den Zeitpunkt zurück, in dem sich die Forderungen erstmals aufrechenbar gegenüberstanden (§ 389 BGB).
⚠️ Aufrechnungsverbote. Gegen Forderungen aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung kann nicht aufgerechnet werden (§ 393 BGB), ebenso wenig gegen unpfändbare Forderungen (§ 394 BGB). Vertragliche Aufrechnungsverbote in AGB sind nur eingeschränkt wirksam (§ 309 Nr. 3 BGB).
Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.
Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen
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Aufrechnung, ra.de
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