Rechtsbegriff · Redaktion

Abwehrklage

Beitrag der Kanzlei

Abwehrklage ist die auf Beseitigung einer Störung oder Unterlassung künftiger Störungen gerichtete Klage. Ihre zentrale Grundlage im Bürgerlichen Recht ist der quasinegatorische Anspruch aus § 1004 BGB.

📐 § 1004 BGB schützt nach seinem Wortlaut nur das Eigentum. Die Rechtsprechung wendet ihn jedoch analog auf andere absolute Rechte und Rechtsgüter an — Persönlichkeitsrecht, Gesundheit, Besitz, den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb.

⚖️ Zwei Ansprüche stehen nebeneinander. Der Beseitigungsanspruch richtet sich auf die Beendigung einer bestehenden Störung, der Unterlassungsanspruch setzt nach § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB die ernstliche Besorgnis weiterer Beeinträchtigungen voraus — bei bereits erfolgter Störung wird sie vermutet.

⚠️ Kein Verschulden erforderlich. Anders als beim Schadensersatz kommt es nicht darauf an, ob den Störer ein Vorwurf trifft; es genügt, dass er die Beeinträchtigung adäquat verursacht hat und nach § 1004 Abs. 2 BGB nicht zur Duldung verpflichtet ist.

Kein amtlicher Text und keine Rechtsberatung im Einzelfall. Maßgeblich ist das Gesetz oder die Entscheidung selbst.

Einschlägige Normen, Rechtsgebiete & Lebenslagen

Leitnormen im Rechtsgebiet

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§ 45 WEG · Innerhalb welcher Frist muss ein Beschluss der Eigentümerversammlung angefochten werden?
§ 20 WEG · Welche baulichen Veränderungen kann ein einzelner Wohnungseigentümer verlangen (z. B. Wallbox oder Barrierefreiheit)?

Rechtsgebiete & Lebenslagen

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Zitieren

Abwehrklage, ra.de

Permalink: https://ra.de/lexikon/abwehrklage

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