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StromPBGAmtlich · § 5 UrhG
Strompreisbremsegesetz
Rechtsstand: 18.12.2025Fundstelle: BGBl I 2022, 2512Ausgefertigt: 20.12.2022
Gliederung
58 Vorschriften- Teil 1Allgemeine Bestimmungen
- Teil 2Entlastung der Letztverbraucher
- § 3 Anwendungsbereich
- § 4 Entlastung von Letztverbrauchern
- § 5 Differenzbetrag
- § 6 Entlastungskontingent
- § 7 Entlastungsbetrag von sonstigen Letztverbrauchern
- § 8 Lieferantenwechsel
- § 9 Höchstgrenzen
- § 10 Höchstgrenzen bei Schienenbahnen
- § 11 Verfahren der Feststellung der anzuwendenden Höchstgrenzen, Einzelnotifizierung
- § 11a Verfahren der Feststellung der anzuwendenden Höchstgrenzen bei Schienenbahnen
- § 12 Vorgaben zur Vertragsgestaltung, Abrechnung und Endabrechnung
- § 12a Weitergabe der Entlastung bei Mietverhältnissen, Pachtverhältnissen und Gemeinschaften der Wohnungseigentümer
- Teil 2aEntlastung für atypische Minderverbräuche
- Teil 3Abschöpfung von Überschusserlösen
- Teil 4Ausgleich durch Abschöpfung von Überrenditen und weiterer Ausgleichsmechanismus
- § 20 Ausgleich zwischen Elektrizitätsversorgungsunternehmen und Übertragungsnetzbetreibern
- § 21 Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern
- § 22 Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern und Verteilernetzbetreibern
- § 22a Vorauszahlungen
- § 23 Abschlagszahlungen
- § 24 Ausgleichsanspruch gegen den Bund
- § 25 Anspruch auf Zwischenfinanzierung, öffentlich-rechtlicher Vertrag
- Teil 5Kontoführungs-, Mitteilungs- und sonstige Pflichten
- Abschnitt 1Kontoführung und Einnahmenverwendung
- Abschnitt 2Mitteilungspflichten
- § 28 Umfang der Mitteilungspflichten
- § 29 Betreiber von Stromerzeugungsanlagen und verbundene Unternehmen
- § 30 Selbsterklärung von Letztverbrauchern
- § 30a Selbsterklärung von Schienenbahnen
- § 31 Elektrizitätsversorgungsunternehmen
- § 32 Verteilernetzbetreiber
- § 33 Übertragungsnetzbetreiber
- § 34 Prüfung
- § 35 Formularvorgaben und digitale Übermittlung
- § 36 Länder
- Abschnitt 3Sonstige Pflichten
- Teil 6Behördliches Verfahren
- Teil 7Verordnungsermächtigungen, Übergangs- und Schlussbestimmungen