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OffshoreBergVAmtlich · § 5 UrhG
Offshore-Bergverordnung
Rechtsstand: 29.11.2018Fundstelle: BGBl I 2016, 1866Ausgefertigt: 03.08.2016
Gliederung
72 Vorschriften- Kapitel 1Allgemeine Vorschriften
- Abschnitt 1Einleitung
- Abschnitt 2Maßnahmen zum Schutz des Meeres und des Meeresgrundes
- Abschnitt 3Maßnahmen zur Sicherheit des Schiffs- und Luftverkehrs und von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
- Abschnitt 4Eignungsuntersuchungen; Arbeitsschutz
- § 16 Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
- § 17 Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
- § 18 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
- § 19 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- § 20 Sprachliche Verständigung
- § 21 Wetterschutzkleidung
- § 22 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
- § 23 Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
- § 24 Durchführung von Taucherarbeiten
- § 25 Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
- § 26 Brand-, Explosions- und Gasschutz
- § 27 Ablegestationen und Sammelpunkte
- § 28 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
- § 29 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
- § 30 Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
- Abschnitt 5Bohrungen
- Abschnitt 6Sonstige Pflichten
- Kapitel 2Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
- Abschnitt 1Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
- § 40 Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
- § 41 Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
- § 42 Anforderungen an den Betriebsplan
- § 43 Bericht über ernste Gefahren
- § 44 Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
- § 45 Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
- § 46 Systeme zur unabhängigen Überprüfung
- § 47 Durchführung der unabhängigen Überprüfung
- § 48 Interner Notfalleinsatzplan
- § 49 Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
- § 50 Mitteilung über den kombinierten Betrieb
- § 51 Mitteilung über die Standortverlegung
- § 52 Rohrleitungen
- Abschnitt 2Anforderungen an Plattformen; Notfallmaßnahmen
- Abschnitt 3Sonstige Berichts- und Handlungspflichten
- Abschnitt 4Pflichten der Behörden
- Abschnitt 1Anforderungen an das Risikomanagement und den Betriebsplan; unabhängige Überprüfung
- Kapitel 3Schlussvorschriften