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ABBergVAmtlich · § 5 UrhG
Allgemeine Bundesbergverordnung
Rechtsstand: 18.10.2017Fundstelle: BGBl I 1995, 1466Ausgefertigt: 23.10.1995
Vorschriften
30 Vorschriften- § 1Sachliche und räumliche Anwendung
- § 2Allgemeine Pflichten
- § 3Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- § 4Zusammenarbeit der Unternehmer
- § 5Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
- § 6Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
- § 7Schriftliche Anweisungen
- § 8Übertragung von Arbeiten
- § 9Arbeitsfreigabe
- § 10Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
- § 11Spezifische Schutzmaßnahmen
- § 12Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
- § 13Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
- § 14Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
- § 15Untertägige Arbeitsstätten
- § 16Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
- § 17Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
- § 18Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
- § 19Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
- § 20Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
- § 21Pflichten der Beschäftigten
- § 22Rechte der Beschäftigten
- § 22aAnforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
- § 22bAnforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
- § 22cAnforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
- § 23Übertragung der Verantwortlichkeit
- § 23aAnerkennung von Sachverständigen
- § 24Ordnungswidrigkeiten
- § 25Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
- § 26Inkrafttreten