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ra.de Gesetze

§ 17Amtlich · § 5 UrhG

Vorbeugung der Umgehung und Leistungsverschlechterung

Alle §§ des ÖkodesignGGesetze & NormenRechtsgebiete

Der Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer eines Ökodesign-Produktes haben sicherzustellen, 1. dass sie die Anforderungen a) nach Artikel 40 Absatz 1, b) nach Artikel 40 Absatz 3 Unterabsatz 1, jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen, 2. dass das Ökodesign-Produkt a) in den Fällen des Artikels 40 Absatz 2 Unterabsatz 1, b) in den Fällen des Artikels 40 Absatz 4, jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 nicht in Verkehr gebracht und nicht in Betrieb genommen wird und 3. dass Software- oder Firmware-Aktualisierungen für ein Ökodesign-Produkt die Anforderungen nach Artikel 40 Absatz 5, auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen.

Ende des Gesetzes

Zitate und Anwendung

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