Viaguara S.A. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)

Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 25. Januar 2012 – Viaguara/HABM – Pfizer (VIAGUARA) (Rechtssache T‑332/10) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VIAGUARA – Ältere Gemeinschaftswortmarke VIAGRA – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Voraussetzungen – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 5) (vgl. Randnrn. 30, 42, 53, 79) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 20. Mai 2010 (Sache R 946/2009‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Pfizer Inc. und der Viaguara SA Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Viaguara SA trägt die Kosten.