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EU-Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
Intermark Srl gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
ECLI: ECLI:EU:T:2011:635Entscheidung vom: 26.10.2011
Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 26. Oktober 2011 – Intermark/HABM – Natex International (NATY'S)
(Rechtssache T‑72/10)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke NATY’S – Ältere Gemeinschaftsbildmarke Naty – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 25, 38, 40)
Gegenstand
Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 2. Dezember 2009 (Sache R 953/2009‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Intermark Srl und der Natex International Trade SpA
Tenor
1.
Die Klage wird abgewiesen.
2.
Die Intermark Srl trägt die Kosten.
Amtliche Sprachfassungen
Diese Entscheidung liegt in folgenden Amtssprachen der Union vor — alle gleichermaßen verbindlich.
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