TTNB gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 14. April 2011 – TTNB/HABM – March Juan (Tila March) (Rechtssache T-433/09) „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Tila March – Ältere nationale Bildmarke CARMEN MARCH – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009“ Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 22-23, 60) Gegenstand Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 20. August 2009 (Sache R 1538/2008‑2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Carmen March Juan und der TTNB Angaben zur Rechtssache Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Tamara Taichman, Rechtsvorgängerin der Klägerin, TTNB Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke Tila March für Waren der Klassen 3, 18 und 25 – Anmeldung Nr. 5402722 Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Carmen March Juan Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Spanische Wortmarke CARMEN MARCH für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 18, 24, 25, 35 und 38; der Widerspruch richtete sich gegen die Eintragung für Waren der Klassen 3, 18 und 25 Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung des Widerspruchs Entscheidung der Beschwerdekammer: Aufhebung der Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die TTNB trägt die Kosten.